Förderung für Breitbandausbau vom Bund genehmigt

4,7 Millionen Euro Zuschuss

 

Der Landkreis Bad Dürkheim erhält für den Breitbandausbau einen Zuschuss von rund 4,7 Millionen Euro vom Bund. Diese Summe hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur jetzt genehmigt. Sie entspricht der im Februar beantragten Förderung. Wie bereits mitgeteilt, werden 90 Prozent der voraussichtlichen Ausbaukosten von 9,4 Millionen Euro durch Förderung finanziert. 50 Prozent trägt der Bund, wozu er jetzt die Zusage erteilte, weitere 40 Prozent das Land Rheinland-Pfalz. „Wir freuen uns, dass nun dieser wichtige Schritt für den Breitbandausbau getan ist“, sagt Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. „Jetzt kann es endlich weitergehen.“ Aufgrund dieser Zusage kann der Kreis nun beim Land die weiteren 40 Prozent beantragen. Dieses hatte aber bereits zugesichert, dass es die Förderung zusage, wenn der Bund sicher mit an Bord ist.

Erst wenn alle Förderzusagen erfolgt sind, kann mit den Arbeiten für den Breitbandausbau begonnen werden. „Wir hoffen jetzt auf einen baldigen Bescheid des Landes, damit wir schnell in die Ausschreibung für die Ausbauarbeiten gehen können“, so der Landrat. Ziel sei es, 2018 mit den Arbeiten zu beginnen.

Die verbleibenden zehn Prozent der Kosten für den Breitbandausbau werden von den Kreiskommunen getragen. Der Zusammenschluss der Kommunen in einem sogenannten „Cluster“ war Voraussetzung für die Förderung. Die Kommunen haben den Landkreis Bad Dürkheim mit der Planung und Koordination des Breitbandausbaus beauftragt. Grundlage hierfür ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Projektträger bleibt somit der Kreis. Der Förderantrag an den Bund wurde vom Kreis fristgerecht bis Ende Februar gestellt, Nachfragen des Ministeriums beantwortet. Es handelte sich um den vierten Förderaufruf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, das jetzt einheitlich die Bewilligung für Anträge aus ganz Deutschland mitteilte.

Bisher wurden für den Breitbandausbau bereits eine Machbarkeitsstudie und ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Der Kreis wird dabei unterstützt von der TÜV Rheinland Consulting GmbH. Für die Beratungsleistungen hatte der Bund bereits 50.000 Euro bewilligt. Bis 2018 sollen alle Haushalte im Kreis mit mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. Die Förderung von Land und Bund dient zur Finanzierung eines sogenannten Wirtschaftlichkeitslückenmodells: Für die Netzbetreiber lohnen sich manche Gebiete mehr als andere. Sie werden jedoch auch die Gebiete ausbauen, für die es sich eigentlich nicht rechnen würde. Das Kreiscluster kommt für die Lücke auf.

Für weitere Informationen zum Breitbandausbau: DÜW-Journal 01/2017


(31.07.17)

 
 
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