Lokale Agenda

1992 kamen Staats- und Regierungschefs aus fast allen Ländern der Erde in Rio de Janeiro (Brasilien) zu einem Gipfeltreffen zusammen, auf dem die Agenda 21 verabschiedet wurde. 178 Länder unterschrieben dieses knapp 300 Seiten lange Aktions- und Handlungsprogramm, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland.

2002 fand der Weltgipfel in Johannisburg statt.

In 40 Kapiteln beschreibt die Agenda 21 die größten Probleme auf der Welt, die einer dauerhaften Zukunft der Menschheit im Wege stehen.

Im sozialen Bereich werden zum Beispiel Armutsbekämpfung, Gesundheitsförderung und die Veränderung der Konsumgewohnheiten behandelt. Im Bereich Erhaltung und Bewirtschaftung der Ressourcen geht es um den Schutz der Erdatmosphäre, der Bodenressourcen, der Wälder, Wüsten und Berggebiete, des Wassers usw. Der Umgang mit Dingen, die gefährlich werden können, wie Biotechnologie und Abfälle, wird angesprochen. Teil III der Agenda 21 hebt bestimmte gesellschaftliche Gruppen hervor, die für den Agenda-Prozess wichtig sind und gestärkt werden sollen. Dazu gehören Frauen, Kinder und Jugendliche, Ur-Einwohner, nichtstaatliche Organisationen, Kommunen, Gewerkschaften, die Privatwirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie die Bauern. Teil IV behandelt die Umsetzungsmöglichkeiten, wie z.B. Finanzierung und Bildung.

In der Agenda 21 ist der Artikel 28 den Kommunen gewidmet. Diese werden als wichtige Akteure bei der Gestaltung der weltweiten Entwicklung benannt. Denn Städte und Gemeinden sind die Orte, an denen der Umgang mit der Umwelt konkret wird:

• Umweltressourcen werden ge- und verbraucht dadurch werden die Lebensbedingungen in anderen Regionen der Erde mit beeinflusst.
• Politische Entscheidungen fallen, die alle Menschen unmittelbar betreffen: Städte und Gemeinden entscheiden über die Nutzung von Ressourcen und über die Bereitstellung von Infrastruktur
• Menschen können sich an der Gestaltung ihrer Lebensumgebung direkt beteiligen.

Deshalb werden in Kapitel 28 der Agenda 21 alle Kommunen der Erde aufgefordert, ihre eigene, jeweils den besonderen Bedingungen vor Ort angepasste Agenda 21 aufzustellen. Das nennt sich dann Lokale Agenda 21:

Das langfristige Aktionsprogramm einer Kommune für eine zukunftsbeständige Entwicklung vor Ort. Das heißt: LA 21 ist ein Bündel von Maßnahmen und Projekten vieler Akteure, die ausgewählt und in einem Dokument festgehalten werden, um das Ziel - die Zukunftsbeständigkeit der Gemeinde - zu erreichen. Dieses Ziel ist nur mit einer bestimmten politischen Kultur zu erreichen - dem lokalen Agenda-Prozess. Die verschiedenen Akteure suchen einen Konsens über die Wege der zukünftigen Entwicklung vor Ort. Das heisst: Es soll keine Mehrheitsentscheidungen geben, sondern alle Beteiligten sollen in einem Konsultationsprozess Entscheidungen zustimmen. Dieser jeweilige Konsens findet dann seinen Niederschlag im Aktionsplan LA21.

Der Kreistag des Landkreises Bad Dürkheim hat vor diesem Hintergrund den einstimmigen Beschluss gefasst , dass die Lokale Agenda 21 als kooperativer Prozess für eine nachhaltige Kommunalentwicklung zwischen dem Landkreis und den Verbandsgemeinden / verbandsfreien Gemeinden in Gang gesetzt wird.

Alle Agenda-Beauftragten der Verbandsgemeinden / verbandsfreien Gemeinden treffen sich in regelmäßigen Abständen mit der Agenda-Beauftragten des Landkreises, um gemeinsame Projekte und Ziele zu erarbeiten.

Sollten Sie sich interessieren für deren Arbeit finden Sie nachfolgend die Ansprechpartner der Stadt-, Gemeinde- und Verbandsgemeindeverwaltungen im Landkreis: