Rechtsverordnung und Allgemeinverfügungen

Die aktuellen Verordnungen des Landes Rheinland-Pfalz zu COVID-19 sowie Auslegungshilfen, aktuelle Hinweise und Informationen finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

Die Verordnung in verschiedenen Sprachen finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/service/information-in-your-language/

Das aktuelle Infektionsschutzgesetz des Bundes finden Sie hier:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf 

Im März und April 2021 hat die Kreisverwaltung aufgrund steigender Inzidenzen mehrere Allgemeinverfügungen erlassen. Diese sind hier noch abrufbar, haben aber keine Gültigkeit mehr.

(23.04.2021)

Der Landkreis Bad Dürkheim hat im Zuge der Corona-Krise mehrere Allgemeinverfügungen erlassen. Diese sind aufgrund der Rechtsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz "Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (3. CoBeLVO) vom 23. März 2020" mit Wirkung 24. März, 0.00 Uhr zurückgenommen.

Zurücknahme Allgemeinverfügungen (Link)

Die Allgemeinverfügungen sind zur Information immer noch als Amtsblätter abrufbar (Link)

(22.04.20)

Widerruf Allgemeinverfügung Ladenöffnung

Die Allgemeinverfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vom 17.03.2020 hinsichtlich der Möglichkeit zur Öffnung der Verkaufsstellen im Land Rheinland-Pfalz für die Abgabe von Lebensmitteln, Getränken, Sanitätsbedarf, Drogerieartikeln, Bau- und /Gartenbaubedarf, Zeitungen und Tierbedarf an allen Sonn- und Feiertagen bis einschließlich 19.04.2020 in der Zeit von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr wird mit sofortiger Wirkung widerrufen.

Die Allgemeinverfügung (pdf-Datei) tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Staatsanzeiger Rheinland-Pfalz in Kraft und wird zusätzlich auf den Internetplattformen des Landes www.add.rlp.de und www.rlp.de veröffentlicht

(07.04.2020)