Amtsblätter 2020

Amtsblatt 47

 Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Montag, 28. September 2020; der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am Dienstag, 29. September 2020; der Sitzung Beirat des Landkreises Bad Dürkheim für Migration und Integration am Mittwoch, 30. September 2020


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Amtsblatt 46

 Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Montag, 28. September 2020; der öffentlichen Sitzung des Kreisseniorenbeirates am Mittwoch, 7. Oktober 2020


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Amtsblatt 45

 Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Krankenhausausschusses am Montag, 21. September 2020 der Sitzung des Werkausschusses am Dienstag, 22. September 2020


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Amtsblatt 44

 Öffentliche Bekanntmachung


Amtsblatt 43

 Öffentliche Bekanntmachung

  • über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge


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Amtsblatt 42

 Öffentliche Bekanntmachung

Amtsblatt 41

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Ausschusses für Öffentlichen Personennahverkehr, Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr am Mittwoch, 26. August 2020


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Amtsblatt 40

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Beirates des Landkreises Bad Dürkheim für Migration und Integration am Mittwoch, 19. August 2020


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Amtsblatt 39

Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen Sitzung des Kreisseniorenbeirates am Donnerstag, 13. August 2020


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Amtsblatt 38

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Zweckvereinbarung über die Einrichtung eines Notkrankenhauses für COVID-19-Erkrankte in Neustadt an der Weinstraße; der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung des Corona-Testcenters in Neustadt an der Weinstraße durch den Landkreis Bad Dürkheim


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Amtsblatt 37

Öffentliche Bekanntmachung

  • des Terminplans für die Durchführung von Pflege- und Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. und III. Ordnung im Verbandsgebiet des Gewässerzweckverband Rehbach-Speyerbach


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Amtsblatt 36

Öffentliche Bekanntmachung

  • der tierseuchenrechtlichen Anordnung für den Kreis Bad Dürkheim und die kreisfreie Stadt Neustadt zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen


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Amtsblatt 35

Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen Auslegung des Jahresabschlusses 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim


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Amtsblatt 34

Öffentliche Bekanntmachung

  • zur Ausschreibung "01-NGA-Breitbandinfrastruktur“


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Amtsblatt 33

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Rechtsverordnung über das Naturdenkmal „Drei Buchen auf dem Gelände der ehemaligen Gesangbuchfabrik, Grünstadt“ im Landkreis Bad Dürkheim; der Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung vom 14.03.2019 (veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Bad Dürkheim vom 26.03.2019)


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Amtsblatt 32

Öffentliche Bekanntmachung

  • zur Ausschreibung „Zentrale Papierbeschaffung für das Kreishaus (inkl. Außenstellen) u. kreisangehörige Schulen, 11-200617_Papier“; zur Ausschreibung "19-Fassadenarbeiten, Vg-Nr 51-200617 SPR-Sph_19


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Amtsblatt 31

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Krankenhausausschusses am Donnerstag, 25. Juni 2020; zur Ausschreibung „Aufarbeitung Bestandsfenster n. DIN 18360 Metallbauarbeiten“ an der Siebenpfeiffer Realschule Plus (Maßnahme: Energetische Sanierung); zur Ausschreibung "SPR Haßloch, Gewerk 04a WDVS [Wärmedämmverbundsystem].“


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Amtsblatt 30

Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Donnerstag, 18. Juni 2020


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Amtsblatt 29

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Haushaltssatzung des Gewässerzweckverbandes Rehbach-Speyerbach für das Haushaltsjahr 2020


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Amtsblatt 28

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Ausnahmegenehmigung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim für eine Veranstaltung im Freien über 100 Personen auf Grundlage der Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland- Pfalz vom 25. Mai 2020


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Amtsblatt 27

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Kreistages am Mittwoch, 10. Juni 2020


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Amtsblatt 26

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Werkausschusses am Dienstag, 2. Juni 2020; der öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch, 3. Juni 2020; zur Ausschreibung „Raumlufttechnische Anlagen nach ATV/DIN 18379 an der SPR in Haßloch, 51-200520 SPR-Fas_13-2“


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Amtsblatt 25

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 25. Mai 2020


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Amtsblatt 24

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „Dohlborn“ in der Gemarkung Kindenheim, Landkreis Bad Drükheim; zur Ausschreibung „Freigestellte Schülerbeförderung von Frankenstein an die Grundschule Weidenthal“


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Amtsblatt 23

Öffentliche Bekanntmachung

  • des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 42 – Bad Dürkheim Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am Sonntag, dem 14. März 2021; Aufforderung zur Einreichung von Wahlkreisvorschlägen;  zur Ausschreibung „Elektroinstallation an der IGS Deidesheim“


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Amtsblatt 22

Öffentliche Bekanntmachung

  • des Ergebnisses der standortbezogenen Vorprüfung eines Einzelfalls nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)


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Amtsblatt 21

Öffentliche Bekanntmachung

  • des Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Donnerstag, 14. Mai 2020


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Amtsblatt 20

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Allgemeinverfügung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten


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Amtsblatt 19

Öffentliche Bekanntmachung

  • des Tages der Wahl der/des Landrätin/Landrats des Landkreises Bad Dürkheim und über die Einreichung von Wahlvorschlägen


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Amtsblatt 18

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Zweckvereinbarung zur Übernahme von Aufgaben nach der Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des EU-Schulmilchprogramms für landwirtschaftliche Erzeugnisse vom 05.04.2019


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Amtsblatt 17

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Haushaltssatzung des Landkreises Bad Dürkheim für das Jahr 2020

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Amtsblatt 16

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Verfügung über die Rücknahme der Allgemeinverfügungen zu kontaktreduzierenden Maßnahmen, einer eingeschränkten Ausgangssperre und andere mit Wirkung vom 24.03.2020, 0.00 Uhr


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Amtsblatt 15

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Konkretisierung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz vom 17.03.2020; der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim über eine eingeschränkte Ausgangssperre als weitere kontaktreduzierende Maßnahme aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz vom 20.03.2020


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Amtsblatt 14

Öffentliche Bekanntmachung

  • gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung eines Einzelfalls


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Amtsblatt 13

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 –Infektionen in Rheinland-Pfalz vom 17.03.2020


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Amtsblatt 12

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19) vom 17.03.2020


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Amtsblatt 11

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „Hohe Burg / In der Hohl“ in der Gemarkung Ruppertsberg, Landkreis Bad Dürkheim; der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „Dohlborn“ in der Gemarkung Kindenheim, Landkreis Bad Dürkheim


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Amtsblatt 10

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Allgemeinverfügung des Landkreises Bad Dürkheim zum Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19); der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim zum Umgang mit Veranstaltungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19)


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Amtsblatt 9

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Kreistages am Mittwoch, 18. März 2020; zur Ausschreibung Energetische Sanierung der Fassade Siebenpfeiffer Realschule Plus in Haßloch für die Leistung „Raumlufttechnische Anlagen nach ATV/DIN 18379“


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Amtsblatt 8

Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am 10.03.2020, der konstituierenden Sitzung des Frauenbeirates am 16.03.2020


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Amtsblatt 7

Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Kreisausschusses und des Sportstättenbeirates am Montag, 02.03.2020;  der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 02.03.2020

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Amtsblatt 6

Öffentliche Bekanntmachung

  • der öffentlichen Sitzung des Kreisseniorenbeirates am Donnerstag, 27. Februar 2020

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Amtsblatt 5

Öffentliche Bekanntmachung



Amtsblatt 4

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Rehbach-Speyerbach am Dienstag, 11. Februar 2020; der Sitzung des Beirates des Landkreises Bad Dürkheim für Migration und Integration am Donnerstag, 30. Januar 2020

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Amtsblatt 3

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 27. Januar 2020; der öffentlichen Sitzung des Frauenbeirates am Dienstag, 28. Januar 2020

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Amtsblatt 2

Öffentliche Bekanntmachung

  • der Sitzung Bau-, Umwelt- und Agrarausschuss am Mittwoch, 22. Januar 2020; der öffentlichen konstituierenden Sitzung des Kreisseniorenbeirats am Mittwoch, 29. Januar 2020

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Amtsblatt 1

Öffentliche Bekanntmachung

  • des Entwurfs der Haushaltssatzung des Gewässerzweckverbandes Rehbach-Speyerbach mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Jahr 2020

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