Amtsblätter 2021


Amtsblatt 56

Öffentliche Bekanntmachung

    • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 27. September 2021 


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    Amtsblatt 55

    Öffentliche Bekanntmachung

      • der Sitzung des Kreiswahlausschusses über die Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis 208 Neustadt-Speyer am Montag, 4. Oktober 2021


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      Amtsblatt 54

      Öffentliche Bekanntmachung

        • der Sitzung des Krankenhausausschusses am Montag, 13. September 2021
        • des Ausschusses des medizinischen Versorgungszentrums Grünstadt / Leiningerland (MVZ-Ausschuss)


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        Amtsblatt 53

        Öffentliche Bekanntmachung

        • der Sitzung des Ausschusses für Öffentlichen Personennahverkehr, Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr am Montag, 6. September 2021

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        Amtsblatt 52

        Öffentliche Bekanntmachung

        • über die Überschreitung einer 7-Tage-Inzidenz von 35 im Landkreis Bad Dürkheim

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        Amtsblatt 51

        Öffentliche Bekanntmachung

        • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 30. August 2021

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        Amtsblatt 50

        Öffentliche Bekanntmachung

        • der zugelassenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021 im Wahlkreis 208 Neustadt-Speyer

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        Amtsblatt 49

        Öffentliche Bekanntmachung

        • über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für den Wahlkreis 208 Neustadt – Speyer

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        Amtsblatt 48

        Öffentliche Bekanntmachung

        • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Donnerstag, 15. Juli 2021

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        Amtsblatt 47

        Öffentliche Bekanntmachung

        • über die Durchführung von Pflege- und Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. und III. Ordnung im Verbandsgebiet des Gewässerzweckverbandes Rehbach-Speyerbach

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        Amtsblatt 46

        Öffentliche Bekanntmachung

        • der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 17. Juni 2021 zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 9. Juli 2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 17. Februar 2021

        • der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 17. Juni 2021 zur Änderung der Betriebssatzung für das Kreiskrankenhaus Grünstadt vom 20. März 2002 in der Fassung vom 4. März 2015

        • der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 17. Juni 2021 zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim „Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland“ (MVZGL) vom 21. Dezember 2020

                          • der Anlage 1 zur Satzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 8. Mai 2013 über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagespflege zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Dezember 2020
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                            Amtsblatt 45

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der öffentlichen Auslegung des Jahresabschlusses 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim; der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 5. Juli 2021

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                            Amtsblatt 44

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • Öffentliche Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs  der Rechtsverordnung zum Geschützten Landschaftsbestandteil „Auf der Platte“, Gemarkung Asselheim; zur Ausschreibung "Sport- und Schwimmbadfahrten Haßloch und Bad Dürkheim“

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                            Amtsblatt 43

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Feststellung der Verbandsordnung des Zweckverbands zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB)

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                            Amtsblatt 42

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 208, Neustadt-Speyer zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag - Reduzierung der Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften -;
                            • der Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 17. Juni 2021

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                            Amtsblatt 41

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • zur Ausschreibung "Fliesenarbeiten, IGS Deidesheim“; zur Ausschreibung "Maler- und Lackierarbeiten, IGS Deidesheim“

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                            Amtsblatt 39

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung des Impfzentrums in Neustadt an der Weinstraße durch den Landkreis Bad Dürkheim und den Landkreis Südliche Weinstraße

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                            Amtsblatt 38

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • zur Ausschreibung „Bodenbelagarbeiten, DIN 18365 an der IGS in Deidesheim, 51-210526 IGS-Die_22“
                            • der Sitzung des Krankenhausausschusses am Donnerstag, 10. Juni 2021
                            • der Sitzung des MVZ-Ausschusses am Donnerstag, 10. Juni 2021

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                            Amtsblatt 37

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Feststellung der Verbandsordnung des Zweckverbands zur Koordinierungder Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz(KommZB)

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                            Amtsblatt 36

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • zur Ausschreibung „13-Tischlerarbeiten“,IGS Deidesheim 
                            • zur Ausschreibung „01-02_Abbrucharbeiten_BA-2“an der IGS in Deidesheim

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                            Amtsblatt 35

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 7. Juni 2021
                            • der Sitzung des Sozial- und Gesundheitausschusses am Dienstag, 8. Juni 2021
                            • der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch, 9. Juni 2021 

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                            Amtsblatt 34

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • des GZV Rehbach-Speyerbach zur Prüfung der Sonderkasse

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                            Amtsblatt 33

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „Römische Villa rustica Wachenheim“ in der Gemarkung Wachenheim, Landkreis Bad Dürkheim

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                            Amtsblatt 32

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • über die Auslage des Haushaltsplans des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung in der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen zur Einsichtnahme und der Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen / Einreichung von Vorschlägen und der konstituierenden Sitzung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung in der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) am 25. Juni 2021

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                            Amtsblatt 31

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Werkausschusses am Donnerstag, 20. Mai 2021; der nicht öffentlichen Sitzung des Frauenbeirates am Dienstag, 1. Juni 2021

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                            Amtsblatt 30

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Ausschusses für Öffentlichen Personennahverkehr, Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr am Montag, 17. Mai 2021

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                            Amtsblatt 29

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • über das Außerkrafttreten der Bundesnotbremse

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                            Amtsblatt 28

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 10. Mai 2021

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                            Amtsblatt 27

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Haushaltssatzung des Landkreises Bad Dürkheim für das Haushaltsjahr 2021

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                            Amtsblatt 26

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • zur Ausschreibung "Schülerbeförderung an die Hans-Zulliger-Schule“; der Haushaltssatzung des Gewässerzweckverbandes Rehbach- Speyerbach für das Haushaltsjahr 2021

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                            Amtsblatt 25

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Rechtsverordnung über das Naturdenkmal „Hainbuche“, Gemarkung Neuleiningen im Landkreis Bad Dürkheim vom 26.04.2021

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                            Amtsblatt 24

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Aufhebung der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim vom 17. April 2021

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                            Amtsblatt 23

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Donnerstag, 29. April 2021

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                            Amtsblatt 22

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim vom 17. April 2021; der Sitzung des Schulträgerausschusses am Dienstag, 27. April

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                            Amtsblatt 21

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim vom 13. April 2021

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                            Amtsblatt 20

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 42 – Bad Dürkheim über das Wahlergebnis zur Wahl des 18. Landtags Rheinland-Pfalz am 14. März 2021; 
                            • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim vom 06. April 2021; 
                            • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 12. April 2021

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                            Amtsblatt 19

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim vom 29. März 2021

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                            Amtsblatt 18

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Werkausschusses am Mittwoch, 31. März 2021
                            • des Verbandes Region Rhein-Neckar 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"

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                            Amtsblatt 17

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim vom 22. März 2021

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                            Amtsblatt 16

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim vom 19.03.2021

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                            Amtsblatt 15

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Ausschusses für Öffentlichen Personennahverkehr, Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr am Montag, 22. März 2021

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                            Amtsblatt 14

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des MVZ-Ausschusses am Mittwoch, 10. März 2021; der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Dienstag, 16. März 2021

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                            Amtsblatt 13

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • über Beschlussfassungen im Umlaufverfahren;
                            • der Vertretungsberechtigten des „Medizinischen Versorgungszentrums Grünstadt / Leiningerland“ (MVZGL);
                            • der Sitzung des Krankenhausausschusses am Mittwoch, 10. März 2021

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                            Amtsblatt 12

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • Öffentliche Bekanntmachung der Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 des Landkreises Bad Dürkheim und Erteilung der Entlastung

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                            Amtsblatt 11

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der gemeinsamen Sitzung des Kreisausschusses mit dem Sportstättenbeirat am Montag, 8. März 2021;
                            • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 8. März 2021;
                            • der Sitzung des Kreiswahlausschusses über die Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis 42 – Bad Dürkheim

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                            Amtsblatt 10

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • zur Ausschreibung "07-Tischlerarbeiten“, Erneuerung der Fensterbänke und Innenlaibungen an der IGS Deidesheim/Wachenheim, Standort Wachenheim

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                            Amtsblatt 9

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 17.02.2021 zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 9. Juli 2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 30.10.2019

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                            Amtsblatt 8

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Dienstag, 23. Februar 2021

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                            Amtsblatt 7

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Kreistages am Mittwoch, 17. Februar 2021

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                            Amtsblatt 6

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „In der Allwend“ in der Gemarkung Kindenheim, Landkreis Bad Dürkheim;
                            • der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „Am Neuhof“ in der Gemarkung Dirmstein, Landkreis Bad Dürkheim;
                            • der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „Am Auergraben“ in der Gemarkung Laumersheim, Landkreis Bad Dürkheim;
                            • der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Grabungsschutzgebietes „In den Herrnlanden“ in der Gemarkung Bissersheim, Landkreis Bad Dürkheim;
                            • der Zweckvereinbarung über die Behandlung, Verwertung und Beseitigung von Bioabfällen 2020; 
                            • zur Ausschreibung "Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges „MZF-1“

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                            Amtsblatt 5

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 8. Februar 2021; des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 208, Neustadt-Speyer für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

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                            Amtsblatt 4

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Rechtsverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Quirnheimer Berg“ Landkreis Bad Dürkheim vom 21.01.2021;
                            • der Rechtsverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Vordere Bitternell“ Landkreis Bad Dürkheim vom 21.01.2021;
                            • der Rechtsverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Hintere Bitternell“ Landkreis Bad Dürkheim vom 21.01.2021;
                            • der Rechtsverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Gemeindeberg“ Landkreis Bad Dürkheim vom 21.01.2021

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                            Amtsblatt 3

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • zur Ausschreibung „DIN 18320 Landschaftsbauarbeiten an der SPR in Haßloch, 51-210113 SPR-Fas_06“; zur Ausschreibung „DIN 18360 Metallbauarbeiten, DIN 18351 Vorgehängte hinterlüftete Fassade an der Sporthalle der SPR in Haßloch, 51-210114 SPR-Sph_19b“; zur Ausschreibung "DIN 18382 Elektroinstallation“, bezüglich der Umsetzung des Digital Pakts an den Integrierten Gesamtschulen Lambrecht und Wachenheim sowie der Grundschule Wachenheim; des Entwurfs der Haushaltssatzung des Gewässerzweckverbandes Rehbach-Speyerbach mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Jahr 2021

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                            Amtsblatt 2

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 18. Januar 2021;
                            • der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Agrarausschusses am Dienstag, 19. Januar 2021;
                            • der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Mittwoch, 20. Januar 2021

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                            Amtsblatt 1

                            Öffentliche Bekanntmachung

                            • des Kreiswahlleiters über die zugelassenen Wahlkreisvorschläge im Wahlkreis 42 – Bad Dürkheim zur Wahl des 18. Landtags Rheinland-Pfalz am 14. März 2021

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