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Kreisverwaltung Bad Dürkheim
Hans-Ulrich Ihlenfeld
Landrat des Landkreises Bad Dürkheim
Philipp-Fauth-Straße 11
67098 Bad Dürkheim
Deutschland

Telefon: 06322/961-0
Telefax: 06322/961-1156

E-Mail: info@kreis-bad-duerkheim.de

1. Allgemeine Hinweise

Alle Informationen und Erklärungen dieser Internetseiten sind unverbindlich. Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte keine Gewähr. Es werden keine Garantie übernommen und keine Zusicherungen gemacht. Aus den Inhalten der Internetseiten ergeben sich keine Rechtsansprüche. Fehler im Inhalt werden bei Kenntnis darüber unverzüglich korrigiert. Trotz intensiver Bemühungen, können die Inhalte der Internetseiten durch zeitverzögerte Aktualisierung nicht permanent aktuell sein. Links auf andere Internetseiten werden nicht permanent kontrolliert. Somit übernehmen wir keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten.

3. Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

4. Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit

5. Haftung

Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim haftet nicht für Schäden, insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluß nicht. Die durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und der Kreisverwaltung Bad Dürkheim unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist der Sitz der Kreisverwaltung Bad Dürkheim in Bad Dürkheim.

Sie können im Regelfall alle Internetseiten der Kreisverwaltung Bad Dürkheim aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor darauf hingewiesen. Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um den Service der Kreisverwaltung Bad Dürkheim für Sie so angenehm wie möglich zu gestalten und zu verbessern.

Wenn Sie sich entschließen, der Kreisverwaltung Bad Dürkheim persönliche Daten über das Internet zu überlassen, damit z.B. Korrespondenz abgewickelt werden kann, so wird mit diesen Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sorgfältig umgegangen.

Durch die Aufrufe der Internetseite erhält die Kreisverwaltung Bad Dürkheim Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie hier: www.bfd.bund.de

-> siehe hierzu Datenschutzerklärung (ab 25.05.2018)

Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG und andere gesetzliche Vorschriften gebunden. Soweit die Kreisverwaltung Bad Dürkheim gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Für andere Zwecke gibt die Kreisverwaltung Bad Dürkheim Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.

-> siehe hierzu Datenschutzerklärung (ab 25.05.2018)

Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim speichert Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung dieser Server befasst sind.

-> siehe hierzu Datenschutzerklärung (ab 25.05.2018)

Wenn Sie die Kreisverwaltung Bad Dürkheim auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder zu löschen, so wird entsprechend verfahren. Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken zwingend erforderlich sind, sind von einer Kündigung beziehungsweise von einer Löschung nicht berührt.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass im Falle des Widerrufs der personalisierte Service nicht mehr erbracht werden kann, da er auf der Verwendung der Daten aufbaut.

-> siehe hierzu Datenschutzerklärung (ab 25.05.2018)

In Cookies werden während einer Onlinesitzung Textinformationen gesammelt und in einer speziellen Datei im ASCII-Format (cookie.txt) auf der Festplatte des Benutzers abgelegt. Wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird, kontrolliert der WWW-Browser des Anwenders. Cookies sind Informationen, die bei dem nächsten Onlinebesuch an den Server zurückgesandt werden. Sie können jeweils nur von dem Server, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen werden.

Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung gestellt, da Cookies nur für die o.g. Zwecke verwendet werden.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

-> siehe hierzu Datenschutzerklärung (ab 25.05.2018)

Die Webseiten der Kreisverwaltung Bad Dürkheim enthalten gegebenenfalls Links zu anderen Websites. Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat keinen Einfluss auf den redaktionellen Inhalt fremder Webseiten und darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

12. Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Kreisverwaltung Bad Dürkheim

Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Kreisverwaltung Bad Dürkheim die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.

12.1. Die elektronische Kommunikation
Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei*, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind. 
Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen*  elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung.

Für eine formfreie elektronische Kommunikation steht Ihnen folgende zentrale eMail-Adresse zur Verfügung: info@kreis-bad-duerkheim.de

Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.kreis-bad-duerkheim.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Kreisverwaltung Bad Dürkheim ausgewiesenen eMail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.  
(*formfrei: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.))
(*formgebunden: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens oder die Erhebung von Widersprüchen)
 
Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

12.2.  Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.

Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Kreisverwaltung Bad Dürkheim und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

12.3.  Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein.
Hierzu bietet Ihnen die Kreisverwaltung Bad Dürkheim über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz" (VPS) zwei Möglichkeiten.*  (Die virtuelle Poststelle (VPS)  ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Kreisverwaltung Bad Dürkheim bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.)

a) Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ ( www.rlp-service.de ) können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Kreisverwaltung Bad Dürkheim übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.
Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen. 
Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen.  Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.

b) Alternativ steht folgende Email-Adresse im Rahmen der VPS zur Verfügung: 

kv-bad-duerkheim@poststelle.rlp.de

Voraussetzungen

Absenderangaben
Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.

Verschlüsselung der Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Kreisverwaltung Bad Dürkheim senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.
Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL: http://rlp-middleware.de/dokumente/rlpintermed.crt abrufen.

Unterstützte Formate und Signaturkomponenten
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite http://www.rlp-middleware.de/vps-technik.htm.         

Wichtig!!

Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.

Sonstiges
Signatursoftware / Equipment
Bitte verwenden Sie die Signatursoftware, die Sie unter der URL: http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html kostenlos herunterladen können."

Nutzung von Dokumenten der Kreisverwaltung Bad Dürkheim
Mit den unter 3a und 3b beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.

Ansprechpartner
Haben Sie Fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, so steht Ihnen unser Signaturkoordinator Herr Daniel Krauß unter der Rufnummer 06322 / 961 0 oder per eMail info@kreis-bad-duerkheim.de zur Verfügung.

Hinweis:
Betreiber der virtuellen Poststelle:
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0180 / 2000 620
Telefax : 06131 / 605-145
eMail: HelpDesk@ldi.rlp.de

Rechtliche Besonderheiten
Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:
http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.

Sicherheitshinweise
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten (externer Link) erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.
Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

Gewährleistung / Haftung
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Kreisverwaltung Bad Dürkheim sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

Datenschutz
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.

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